10 Jahre BAG Grundeinkommen

Eine Grußbotschaft an die BAG GE der LINKEN

Als ich um das Jahr 2002 das „Manifest gegen die Arbeit“ der Gruppe Krisis las, war ich sofort hellauf begeistert. Hier war endlich einmal schlüssig aufgelistet, was mir seit so vielen Jahren durch den Kopf ging und was ich nur mit wenigen Menschen so besprechen konnte, dass es nicht auf Widerstand stieß und Streit provozierte. Eine Kritik an der entfremdeten Arbeit, welche von den meisten abhängig Beschäftigten bei schlechter Entlohnung verrichtet wurde, verknüpft mit der Idee, dass es eine Grundsicherung monetärer Art für jeden und jede geben könne, welche die Existenz sicherstellt, die am Arbeitsprozess Beteiligten auf gleiche Augenhöhe heben … Weiterlesen

Held oder Verräter

In den nächsten drei Jahren wird man vielleicht wissen, ob Alexis Tsipras letzte Nacht zum Verräter seiner eigenen Überzeugungen, seiner Partei und der griechischen Bevölkerung wurde, oder ob er zum Helden wird, der die Weichen gestellt hat, in absehbarer Zeit die wirtschaftliche und politische Unabhängigkeit Griechenlands wiederherzustellen. Noch ist viel zu wenig bekannt über das geschnürte Paket, um eine fundierte Prognose abzugeben. Worüber sich in der letzten Woche viele Linke in Deutschland aufgeregt hatten, ist sicher nicht der Maßstab. Die geplante Rentereform, so es denn in diesem Punkt bei dem Vorschlag Griechenlands bleibt, bedeutet nämlich nicht, wie fälschlicherweise immer wieder … Weiterlesen

Hartz IV – volkswirtschaftlicher Unsinn

Auswirkungen des Fördern und Fordern

Nach fast 10 Jahren Praxis bietet sich eine Fragestellung an: Was sind die praktischen Auswirkungen von Hartz IV auf die Volkswirtschaft? Hat es irgendwelche Auswirkungen auf die allgemeine Beschäftigungssituation? Die letzte Frage lässt sich leicht beantworten: Ja und nein. Ja, weil das SGB II mit seinen zu niedrigen Regelsätzen und den Vorschriften, die dem „Fordern“ im „Fördern und Fordern“ dienen, dafür gesorgt haben, dass die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust so groß ist, dass die lohnabhängig Beschäftigten fast alles mit sich machen lassen und dadurch nicht nur für eine massive Ausweitung des Niedrig- und Armutslohnsektors gesorgt hat. Arbeitszeitverdichtung ist inzwischen ebenso … Weiterlesen

Ausweitung der Armut und sozialen Ausgrenzung in der EU

Löhne sinken und Unternehmenseinkommen steigen

Die vor allem von Deutschland geforderte Sparpolitik in Ländern der EU führt immer mehr zur Massenverarmung bei gleichzeitiger Zunahme der Vermögensmillionäre, da die drastischen Kürzungsmaßnahmen ausschließlich zu Lasten der Erwerbslosen, Arbeiter, Angestellten und Rentner gehen. Deutschland war für diese Umverteilung von unten nach oben bereits durch die Agenda 2010 „gut“ gerüstet und legte 2010 mit dem sogenannten Sparpaket noch einmal kräftig nach. Analyse des Sparpakets Dieses „Erfolgsmodell“ wurde in den letzten Jahren nach Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und andere EU-Länder exportiert und dabei massiv verschärft. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) der UN hat jetzt in ihrem am Dienstag veröffentlichten „Weltbericht zur … Weiterlesen