Wer geglaubt hatte, die unrühmliche Geschichte des alten Vorstandes der BAG Hartz IV hätte mit der deutlichen Abwahl in Hannover sein Ende gefunden, musste sich nun eines Besseren belehren lassen. Von allen unbemerkt hat es ein Verfahren vor der Bundesschiedskommission gegeben, das hoffentlich wohl als einmalig in die Geschichte der Partei eingehen dürfte. Was macht ein Vorstand, wenn die Beschlüsse einer Delegiertenversammlung ihm nicht passen? Zähneknirschend eine Faust in der Tasche? Sein Verhalten ändern? Um Zustimmung unter den Mitgliedern werben? Weit gefehlt, der Sprecherinnenrat der BAG Hartz IV hatte eine neue Idee. Einfach die Beschlüsse durch die Bundesschiedskommision für unwirksam … Weiterlesen
Die zunehmende Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern ist das aktuelle Topthema nicht nur in Deutschland sondern in der gesamten EU. Da bleibt es leider auch nicht aus, dass es zunehmend zu gezielten oder auch ungewollten Fehl- und Falschinformationen kommt. Wie die Unterstellung und Behauptung, dass diese hilfsbedürftigen Menschen die vor Kriegen, politischer Verfolgung und materieller Not fliehen, die deutschen Sozialkassen außerordentlich belasten würden. Dies geht soweit, dass behauptet wird, Transferbezieher_innen würden deshalb in Mitleidenschaft gezogen durch Kürzungen von Sozialleistungen oder Erhöhung von Beitragszahlungen. Diese Behauptungen sind frei erfunden, so begründet sich z.B. die kommende Beitragserhöhung der gesetzlichen Krankenkassen vielmehr durch … Weiterlesen
Als ich um das Jahr 2002 das “Manifest gegen die Arbeit” der Gruppe Krisis las, war ich sofort hellauf begeistert. Hier war endlich einmal schlüssig aufgelistet, was mir seit so vielen Jahren durch den Kopf ging und was ich nur mit wenigen Menschen so besprechen konnte, dass es nicht auf Widerstand stieß und Streit provozierte. Eine Kritik an der entfremdeten Arbeit, welche von den meisten abhängig Beschäftigten bei schlechter Entlohnung verrichtet wurde, verknüpft mit der Idee, dass es eine Grundsicherung monetärer Art für jeden und jede geben könne, welche die Existenz sicherstellt, die am Arbeitsprozess Beteiligten auf gleiche Augenhöhe heben … Weiterlesen
